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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Maßgebend für alle Lieferungen, Leistungen, Vereinbarungen und Angebote sind ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Liefer- und Zahlungsbedingungen.

1. Vorwort

Wir bestellen und verkaufen ausschließlich zu unseren nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Anderslautende Bedingungen sind für uns nur dann bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Unser Schweigen auf einen Widerspruch gegen unsere Bedingungen macht Ihre etwaigen Bedingungen nicht zum Vertragsinhalt.

2. Preise

Unsere Preise sind freibleibend, die allgemeine Verwendung einer neuen Liste setzt alle früheren außer Kraft. Die Preise gelten bei günstigster Versendungsart ab Fabrik bzw. Auslieferungslager zuzüglich Versandkosten. Frei Haus Lieferung ab 100,00 Euro (Einzelhandel) und ab 250,00 Euro (Großhandel). Falls Expresszustellung erwünscht, werden Nebenkosten zusätzlich berechnet. Über Beförderungsart, Verpackung und Versendung entscheiden wir unter Ausschluss jeder Haftung. Der Versand an den Besteller erfolgt auf dessen Gefahr. Der Versand ab Zentrallager kann nur in Verpackungseinheiten erfolgen. Mindermengenaufschlag behalten wir uns bei einem Bestellwert unter 50,00 € netto von 10 € pro Bestellung vor. Maß- und Gewichtsangaben sowie Abbildungen sind unverbindlich. Die Preise unterliegen der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt.

3. Lieferung

Alle Liefertermine sind annähernd, Teillieferungen sind zulässig. Bei Verzögerungen ohne grobes eigenes Verschulden können wir die Lieferzeit angemessen verlängern (nach Frist von mindestens sechs Wochen) oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten. Ersatzansprüche aller Art des Bestellers sind ausgeschlossen.

Wir liefern ab einem Bestellwert von 250,00 netto frei Haus, darunter wird eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale von 6,90 € pro Bestellung erhoben ( bei Einzelhändlern unter 100,00 € netto ).

4. Zahlung

Der Rechnungspreis ist zahlbar bei Nachnahme-, Kassengeschäften und bis zehn Tage nach Rechnungsdatum bei uns eingehend mit 2 % Skonto, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto. Der Besteller kommt spätestens am 31. Tag nach Rechnungsdatum ohne Mahnung in Zahlungsverzug. In diesem Falle stehen uns wahlweise folgende Rechte zu: a) ohne Nachfrist von allen Verträgen zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, b) unseren Eigentumsvorbehalt geltend zu machen, gelieferte Ware in Besitz zu nehmen und alle ausstehenden Zahlungen fällig zu stellen, c) Verzugszinsen von 3 % über dem jeweils gültigen Bundesbank-Diskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung höherer Zinsen bleibt vorbehalten, sofern eine höhere Zinsbelastung nachgewiesen wird. Dies gilt wenn mit dem Besteller ratenweise Tilgung des Kaufpreises vereinbart ist, auch für den Fall, dass er mit einer Rate länger als 10 Tage nach Fälligkeit in Rückstand gerät. In einem solchen Fall sind wir auch zur Geltendmachung des gesamten dann noch geschuldeten Kaufpreises berechtigt. Zahlungsverzug berechtigt uns auch, unter Fortfall des Zahlungszieles, Barzahlung vor Lieferung etwaiger weiterer Ware zu verlangen. d) weiteren Verzugsschaden geltend zu machen. Die Aufrechnung mit Gegenforderung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt Eigentum des Verkäufers, bis dessen gegenwärtigen und künftigen Ansprüche gegen den Käufer, sofern sie mit der gelieferten Ware in Zusammenhang stehen, erfüllt sind. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware weiter zu veräußern, soweit dies dem ordentlichen Geschäftsgang entspricht. Er tritt dem Verkäufer jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus dieser Weiterveräußerung ab. Dies gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterveräußert oder ob sie mit einem Grundstück oder beweglichen Sachen verbunden wird oder nicht. Wird die Vorbehaltsware nach Verbindung, Verarbeitung oder mit anderen Waren zusammen weiterveräußert, so gilt die Forderung des Käufers gegendessen Abnehmer in Höhe des zwischen Verkäufer und Käufer für die Vorbehaltsware vereinbarten Preises als abgetreten. Der Käufer ist zur Einziehung dieser Forderung berechtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die an ihn abgetretene Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Er verpflichtet sich jedoch, von diesem Recht keinen Gebrauch zu machen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgen für den Verkäufer als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne ihn zu verpflichten. Wird die im Eigentum des Verkäufers stehende Ware mit anderen Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache, und zwar im Verhältnis des Verkehrswertes seiner Ware zum Wert der anderen verarbeiteten Gegenstände zur Zeit der Verarbeitung. Der Käufer wird die neue Sache mit der verkehrsüblichen Sorgfalt kostenlos für den Verkäufer verwahren. Der Verkäufer hat die ihm zustehenden Sicherungen auf Anforderung freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden und noch nicht beglichenen Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

6. Beanstandungen und Reklamationen

Wir liefern einwandfreie Qualität. Ist im Ausnahmefall doch eine Beschädigung aufgetreten, so melden Sie dies bitte unverzüglich innerhalb von 24 Stunden an den liefernden Unternehmer (Post/ Paketdienst / Spedition) und auch an uns. Es besteht kein Reklamationsgrund, wenn ein Defekt durch das Öffnen des Kopfes der Professional Line Lampen entsteht. Heben Sie bitte in jedem Fall sämtliches Verpackungsmaterial auf. Rücksendungen an unser Lager Arnstadt müssen stets Frei Haus erfolgen. Unfreie Warensendungen werden nicht angenommen und gehen zurück. Bei Rücknahmen erheben wir eine Wiedereinlagerungsgebühr in Höhe von 10% vom Warenwert. (Ausgenommen defekte oder falsch gelieferte Ware) Aufgerissene Verpackungen verpflichten zum Kauf und können nicht zurückgenommen werden. Reklamationen: Setzen Sie sich schnellstens mit uns in Verbindung, damit wir eine schnelle und zufriedenstellende Lösung finden. Wir teilen Ihnen dann Ihre RETOURENNUMMER mit und ob Sie den defekten Artikel über unseren Außendienst zurückgeben oder direkt an uns einschicken. Die beanstandete Ware ist franko in der Originalverpackung zurückzusenden und wird von uns unter Ausschluss jeder weiteren Haftung wahlweise ersetzt oder gutgeschrieben, wenn nachweislich a) eine schriftliche Mängelrüge bis acht Tage nach Erhalt der Ware unter Angabe der Rechnungsnummer bei uns eingegangen ist und b) Mängel beim Gefahrübergang vorlagen und c) unsere allgemeinen Anweisungen für Transport, Lagerung und Inbetriebnahme eingehalten wurden. Alle weiteren Ansprüche jeder Art, insbesondere für Folgeschäden und solche gegen den Hersteller, ferner solche aus allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers, sind ausgeschlossen.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Arnstadt. Dies gilt auch für Scheck- und Wechselklagen. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, gilt ausschließlich und ausdrücklich der Gerichtsstand Arnstadt als vereinbart.

8. Allgemeines

Mündlich, telefonisch oder durch Reisende getroffene Vereinbarungen werden erst gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Die ganze oder teilweise Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen lässt abgeschlossene Verträge im übrigen unberührt. Andere einer Anfrage oder einem Auftragsschreiben beigegebene Einkaufsbedingungen finden keine Anwendung. Besondere andere Bedingungen, welche mit unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen, Liefer- und Zahlungsbedingungen in Widerspruch stehen, gelten nur, wenn wir uns ausdrücklich schriftlich damit einverstanden erklärt haben. Durch die widerspruchslose Annahme unserer Auftragsbestätigung wird das Einverständnis mit unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen zum Ausdruck gebracht, so dass damit jede Berufung auf andere Einkaufsbedingungen auch dann ausgeschlossen ist, wenn in jenen Bedingungen die Anerkennung anderer Bedingungen abgelehnt worden ist. An Angeboten, Mustern, Zeichnungen und anderen internen Unterlagen, die wir bei dem Besteller im Zusammenhang mit dem Angebot oder unserer Lieferung aushändigen, behalten wir uns alle Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind auf unser Verlangen zurückzugeben.

Amt Wachsenburg, den 26.01.2015

Leuchtwert Service GmbH GF: Michael Herda
Gewerbestraße 8
99334 Amt Wachsenburg